Nutzungsbedingungen

Diese Nutzungsbedingungen gelten für die Nutzung von rechtklar.online und der darüber angebotenen Funktionen von Rechtklar.

Rechtklar wird derzeit gemeinsam von Ruben Schulcz Pereira und Anton Malakhovetskiy betrieben.

Rechtklar ist eine KI-gestützte Anwendung zur Aufnahme, Strukturierung und rechtlichen Einordnung von Sachverhalten nach Schweizer Recht.

Je nach Entwicklungsstand können Nutzerinnen und Nutzer Fragen stellen, Sachverhalte schildern, Dokumente hochladen, Rechtsquellen aufbereiten lassen, Fallinformationen strukturieren sowie Hinweise zu möglichen Rechten, Pflichten, Argumenten, Risiken und nächsten Schritten erhalten.

Der konkrete Funktionsumfang kann sich während der Entwicklungs- und Testphase ändern.

Die über Rechtklar bereitgestellten Ergebnisse werden ganz oder teilweise automatisiert mit künstlicher Intelligenz erzeugt und dienen der Orientierung, Strukturierung und Vorbereitung eines Falles.

Künstliche Intelligenz kann trotz Quellenanbindung, technischen Kontrollen und Qualitätssicherung fehlerhafte, unvollständige, veraltete oder auf den konkreten Sachverhalt nicht anwendbare Ergebnisse erzeugen.

Rechtklar kann insbesondere nicht garantieren, dass sämtliche relevanten Tatsachen erkannt, alle anwendbaren Rechtsnormen oder Entscheide erfasst oder bestimmte rechtliche Ergebnisse erreicht werden.

Nutzerinnen und Nutzer sollen automatisierte Ergebnisse vor wichtigen Entscheidungen prüfen und bei Unsicherheit qualifizierte Rechtsberatung beiziehen.

Rechtklar darf nicht als alleinige Grundlage verwendet werden, wenn eine gesetzliche, behördliche, gerichtliche oder vertragliche Frist unmittelbar abzulaufen droht.

Nutzerinnen und Nutzer bleiben dafür verantwortlich, bekannte Fristen einzuhalten und bei zeitkritischen Situationen rechtzeitig fachliche Unterstützung einzuholen.

Nutzerinnen und Nutzer sind dafür verantwortlich, dass ihre Angaben nach bestem Wissen richtig und vollständig sind.

Dokumente und Personendaten Dritter dürfen nur bereitgestellt werden, soweit dies für den jeweiligen Fall erforderlich und rechtlich zulässig ist.

Nicht benötigte besonders sensible Angaben sollen vor dem Upload nach Möglichkeit entfernt oder geschwärzt werden.

Rechtklar behandelt übermittelte Fallinformationen gemäss der Datenschutzerklärung und den eingesetzten technischen und organisatorischen Schutzmassnahmen.

Die Übermittlung an Rechtklar begründet jedoch kein anwaltliches Berufsgeheimnis und keinen besonderen Geheimnisschutz, der allein aus einem anwaltlichen Mandatsverhältnis entstehen würde.

Rechtklar darf insbesondere nicht für rechtswidrige Handlungen, Täuschung, Beweisfälschung, unberechtigte Verarbeitung fremder Personendaten, die Umgehung von Sicherheitsmechanismen oder nicht autorisierte automatisierte Massenabfragen verwendet werden.

Rechtklar befindet sich in laufender Entwicklung. Funktionen können ergänzt, verändert, eingeschränkt oder vorübergehend nicht verfügbar sein.

Ein Anspruch auf jederzeitige, ununterbrochene oder fehlerfreie Verfügbarkeit besteht nicht.

Im aktuellen Entwicklungs- und Teststand sind über die Website noch keine allgemein freigeschalteten kostenpflichtigen Leistungen vorgesehen.

Werden künftig entgeltliche Leistungen angeboten, werden Preis, Leistungsumfang, Zahlungsbedingungen und gegebenenfalls Laufzeit, Verlängerung, Kündigung und Rückerstattungsbedingungen vor dem Vertragsabschluss klar angezeigt.

Vor einer kostenpflichtigen Bestellung muss erkennbar sein, mit welchem Schritt der Vertrag abgeschlossen wird. Eingaben sollen vor Abschluss überprüft und korrigiert werden können. Eine Bestellung wird elektronisch bestätigt.

Software, Benutzeroberfläche, Datenstrukturen, Marken, Gestaltung und von Rechtklar entwickelte Inhalte bleiben im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen Eigentum ihrer jeweiligen Rechteinhaber.

Nutzerinnen und Nutzer dürfen für ihren eigenen Fall erzeugte Fallübersichten, Schreiben und sonstige Ausgaben verwenden und an am Fall beteiligte Stellen oder Rechtsfachpersonen weitergeben.

Rechtklar setzt angemessene technische und organisatorische Massnahmen ein, um die Qualität seiner Ergebnisse zu verbessern. Eine fehlerfreie automatisierte rechtliche Einordnung kann jedoch nicht garantiert werden.

Soweit gesetzlich zulässig, ist die Haftung für Schäden ausgeschlossen, die ausschliesslich aus dem ungeprüften Vertrauen auf automatisiert erzeugte Ergebnisse entstehen.

Zwingende gesetzliche Haftung, insbesondere für vorsätzliches oder grobfahrlässiges Verhalten, bleibt vorbehalten.

Die Bearbeitung von Personendaten richtet sich nach der jeweils aktuellen Datenschutzerklärung von Rechtklar.

Die selbständige Nutzung von Rechtklar richtet sich im aktuellen Produktstand an volljährige Personen ab 18 Jahren.

Rechtklar kann diese Nutzungsbedingungen anpassen, wenn sich das Angebot, die technische Infrastruktur oder die rechtlichen Rahmenbedingungen ändern.

Wesentliche Änderungen für bestehende entgeltliche Vertragsverhältnisse werden in angemessener Weise mitgeteilt.

Es gilt Schweizer Recht. Zwingende gesetzliche Gerichtsstände, insbesondere zugunsten von Konsumentinnen und Konsumenten, bleiben vorbehalten.